|
Disclaimer
|
 |
|
ROCHO ARCHITEKTEN
sind als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag
und §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte",
die ROCHO ARCHITEKTEN zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden.
Für fremde Inhalte sind ROCHO ARCHITEKTEN nur dann verantwortlich,
wenn ROCHO ARCHITEKTEN von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen
bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es ROCHO ARCHITEKTEN
technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern
(§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag). Bei "Links"
handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische)
Verweisungen.
ROCHO ARCHITEKTEN haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar
den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine
mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. ROCHO ARCHITEKTEN sind aber nicht dazu verpflichtet,
die Inhalte, auf die ROCHO ARCHITEKTEN in ihrem Angebot verweisen,
ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine
Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn ROCHO
ARCHITEKTEN feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden,
dass ein konkretes Angebot, zu dem ROCHO ARCHITEKTEN einen Link bereitgestellt
haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird ROCHO ARCHITEKTEN den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit
ROCHO ARCHITEKTEN dies technisch möglich und zumutbar ist. Die
technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst,
dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von ROCHO
ARCHITEKTEN von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare
Angebot zugegriffen werden kann. |
|
|